Archiv für August 2018

Widerruf der Ermächtigung zum Auftreten in gewillkürter Prozessstandschaft

27. August 2018 Zivilprozessrecht Keine Kommentare

Kaiser/Kaiser/Kaiser schreiben in dem Skript „Die Zivilgerichtsklausur im Assessorexamen, Band II: Wiederholung und Vertiefung“, 5. Aufl. 2016 auf Seite 45:

Der Widerruf der Ermächtigung zum Auftreten in gewillkürter Prozessstandschaft ist ebenso wie der Rechtsverlust des materiellen Rechtsinhabers analog §§ 265 II 1, 261 III Nr. 1 ZPO ohne Einfluss auf den Rechtsstreit.

Es geht also um die interessante Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Ermächtigung zum Auftreten in gewillkürter Prozessstandschaft widerrufen werden kann.

Mit dieser Frage hat sich der BGH Anfang 2015 beschäftigt und kommt zwar zu dem gleichen Ergebnis wie Kaiser/Kaiser/Kaiser, allerdings mit einer anderen Begründung. Gleichzeitig erteilt der BGH der Lösung über §§ 265 II 1, 261 III Nr. 1 ZPO analog ausdrücklich eine Absage. Weiterlesen

Kollision von Beschaffenheitsvereinbarung und Gewährleistungsausschluss

20. August 2018 Zivilrecht Keine Kommentare

Heute soll es um die Frage gehen, wie mit einer Kollision von Beschaffenheitsvereinbarung und Gewährleistungsausschluss umzugehen ist.

Lesen wir dazu folgende Passage aus Pagenkopf/Pagenkopf/Rosenthal, Der Aktenvortrag im Assessorexamen, 24 Aktenvorträge aus dem Zivilrecht, Strafrecht und Öffentlichen Recht, 5. Aufl. 2016, S. 47:

Eine solche Beschaffenheitsvereinbarung, die sich nicht ausdrücklich im schriftlichen Kaufvertrag wiederfinden muss, sondern auch mündlich erfolgen kann, haben die Parteien geschlossen. Die Beklagte hat sich nämlich auf eine entsprechende Nachfrage der Klägerin unstreitig vor Abschluss des Vertrages zur Reitfähigkeit des Tieres im Gelände positiv geäußert. Die Klägerin hat durch ihre Nachfrage zum Ausdruck gebracht, dass die Reitfähigkeit im Gelände entscheidende Voraussetzung für den Erwerb des Pferdes war. Die Parteien haben aber im Kaufvertrag die Gewährleistung wirksam ausgeschlossen, so dass keine Sachmängelhaftung der Beklagten eintritt.

Die Parteien haben also sowohl eine Beschaffenheitsvereinbarung getroffen als auch einen Gewährleistungsausschluss vereinbart. Hat dies zur Folge, dass die Beschaffenheitsvereinbarung „leer läuft“ und sich der Gewährleistungsausschluss durchsetzt?

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Schellhammer: Die Arbeitsmethode des Zivilrichters

13. August 2018 Offline-Empfehlungen Keine Kommentare

Mit dem Buch „Die Arbeitsmethode des Zivilrichters“ wendet sich Kurt Schellhammer an Rechtsreferendare und junge Praktiker (so der Untertitel). Er arbeitet mit Fällen und einer Musterakte (so der weitere Untertitel). Die Musterakte begleitet die Leserinnen und Leser vom Anfang bis zum Ende des Buches. Es wird ständig darauf Bezug genommen. Bereits diese Strukturierung sichert dem Buch seine Praxisnähe. In den vergangenen Wochen habe ich diesen „Schellhammer“ durchgearbeitet und immer wieder im Einzelnen herangezogen. Im Folgenden will ich von meinen Eindrücken berichten.

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Ist Landau in der Pfalz ein kleines Dorf?

6. August 2018 Öffentliches Recht Ein Kommentar

Katharina Bauer ist deutsche Hallenmeisterin im Stabhochsprung. Sie hat jetzt in einem viel beachteten Interview darüber gesprochen, dass ihr aus gesundheitlichen Gründen ein Defibrillator eingesetzt wurde, und wie sie damit umgeht. Der Spiegel nahm dies zum Anlass für einen Bericht und erwähnte in diesem Zusammenhang, dass Katharina Bauer in Landau an einem Stabhochsprung-Wettbewerb teilnahm. In dem Bericht bei Spiegel-Online war zweimal die Rede davon, dass Landau ein kleines Dorf in der Pfalz sei. Spontan denkt man: Landau, ein kleines Dorf?

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