Archiv für Juni 2021

Die Geschichte vom Robo Judge in Estland

28. Juni 2021 Zivilprozessrecht Keine Kommentare

2019 erschien in wired ein Artikel mit der Überschrift „Can AI Be a Fair Judge in Court? Estonia Thinks So„. Es wurde dann ausgeführt:

In the most ambitious project to date, the Estonian Ministry of Justice has asked Velsberg and his team to design a “robot judge” that could adjudicate small claims disputes of less than €7,000 (about $8,000). Officials hope the system can clear a backlog of cases for judges and court clerks.

www.wired.com/story/can-ai-be-fair-judge-court-estonia-thinks-so

Diese Berichterstattung fand schnell große Aufmerksamkeit. In Deutschland wurde sie u.a. vom Deutschlandfunk unter dem Sendungstitel „KI-Richter in Estland fällt Urteile per Algorithmus“ aufgegriffen. Mit Bezug darauf hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten mit dem Titel „Künstliche Intelligenz in der Justiz: Internationaler Überblick“ auf die Entwicklung in Estland Bezug genommen. Es heißt dort:

In einem Pilotprojekt soll in Estland ein KI-basiertes Programm autonom über zivilrechtliche Vertragsstreitigkeiten mit einem Streitwert von unter 7 000 Euro entscheiden und dadurch die Justiz entlasten. Dabei werden die relevanten Dokumente von den Parteien hochgeladen, und die KI entscheidet anhand der vorliegenden Informationen. Diese Entscheidungen können jedoch vor einem Richter angefochten werden.

https://www.bundestag.de/resource/blob/832204/6813d064fab52e9b6d54cbbf5319cea3/WD-7-017-21-pdf-data.pdf

Gibt es nun den Robo Judge in Estland?

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Kann die Haftungsfalle anwaltlich sein?

21. Juni 2021 Praktische Methodenlehre 5 comments

In der Literatur findet man hin und wieder die Formulierung „anwaltliche Haftungsfalle“. Man kann dies mit einer Suche in juris oder bei beck-online unschwer verifizieren. So lesen wir beispielsweise in einem Praxishinweis:

Die Entscheidung des OLG Celle schließt eine anwaltliche Haftungsfalle, die sich aus dem Auseinanderfallen der Zuständigkeiten der Rechtsmitteleinlegung und -begründung ergibt.

(Bruns, NZFam 2014, 236)

Oder an anderer Stelle in einem redaktionellen Hinweis:

Zur Zulassung bzw. Einlegung von Rechtsmitteln im Verwaltungsprozess als anwaltliche Haftungsfalle s. eingehend Unterreitmeier, NVwZ 2013, 399. Zur Umdeutung unzulässiger Rechtsmittel s. etwa BGH, NZG 2014, 1067.

(NJW-RR 2016, 757, 758)

Und – aller guten Dinge sind drei – schließlich noch:

(6) Tarifliche Ausschlussfristen als anwaltliche Haftungsfalle (Rn. 1168-1170)

(Hümmerich/Reufels/Reufels, Gestaltung von Arbeitsverträgen, 4. Auflage 2019, § 1 Rn. 1168)

Sollte man so formulieren?

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Urteile nach Randnummern zitieren – aber wie?

14. Juni 2021 Allgemein 2 comments

Früher hat man Urteile nach dem Abdruck in Zeitschriften und den dortigen Seitenzahlen zitiert. Das hatte einen Nachteil. Diese Zitierweise war nicht medien-neutral. Man musste, wollte man ein Zitat verifizieren, jeweils auf das Printmedium zurückgreifen, das in dem Zitat genannt war. Um dieses Problem zu vermeiden, wurde die Zitierweise nach Randnummern vorgeschlagen. Diese ist mittlerweile üblich geworden. Aber ist Randnummer gleich Randnummer?

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Erscheinungsort im Literaturverzeichnis

7. Juni 2021 Allgemein 4 comments

Weiter geht es mit der Reihe zum Thema „Hausarbeiten“. Mir fällt sowohl in Gesprächen mit Studierenden als auch bei der Korrektur von Hausarbeiten immer wieder auf, dass die einzuhaltenden Formalien als überaus komplex wahrgenommen werden.

Heute möchte ich von einem Fehler berichten, der mir überraschenderweise in einigen Hausarbeiten aufgefallen ist. Es war gar nicht so einfach herauszufinden, welche Überlegung die Studierenden angestellt haben. Als ich die Ursache entdeckt hatte, war ich von der Kreativität der Studierenden beeindruckt. Das ändert aber nichts daran, dass die Vorgehensweise so nicht korrekt ist. Aber wovon rede ich?

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