Fristberechnungen spielen immer wieder in Klausuren eine Rolle. Dieser Aspekt kann rechtsgebietsübergreifend in allen Klausuren auftauchen. Ein Indiz dafür, dass in der Klausur eine Fristberechnung vorgenommen werden soll, ist es, wenn ein Kalender abgedruckt ist. Ein besonderer Blick ist dann immer auch auf den Wochentag zu werfen, an dem die Frist enden könnte.

Möglicherweise wird dann nämlich § 193 BGB relevant:

Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben oder eine Leistung zu bewirken und fällt der bestimmte Tag oder der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag, einen am Erklärungs- oder Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Je nachdem, an welchen Sprachgebrauch man gewöhnt ist, könnte man über den Terminus „Sonnabend“ stolpern. Welcher Wochentag ist damit gemeint?

Zunächst eine klare Antwort: Mit Sonnabend ist Samstag gemeint.

Sonnabend bezeichnet in einigen Sprachbereichen den Wochentag „Samstag“. § 193 BGB legt also fest, dass unter den dort genannten Voraussetzungen eine Frist nicht an einem Sonntag, einem staatlichen anerkannten Feiertag bzw. einem Samstag (= Sonnabend) endet, sondern am nächsten Werktag. Nicht korrekt wäre es zu sagen, dass die Frist sich generell um einen Tag verschiebt. Das kann richtig sein, z.B. dann, wenn das Fristende eigentlich auf einen Sonntag fallen würde und der darauf folgende Montag kein Feiertag ist. Aber schon am Beispiel des Samstags erkennt man, dass eine Verschiebung um einen Tag nicht richtig sein kann – denn an einem Sonntag kann die Frist ja nicht enden.

Jetzt kann man sich natürlich noch fragen, wie es sich auswirkt, wenn es sich nicht um bundeseinheitliche Feiertage handelt. Man nehme an, dass ein Tag am Kanzleisitz kein Feiertag ist, am Sitz des zuständigen Gerichts aber schon. Wie ist dann zu entscheiden? Die Antwort folgt nächste Woche.