In Klausuren stößt man immer wieder auf Fragestellungen, die es argumentativ zu bewältigen gilt. Niemand erwartet, dass man zu allen denkbaren Problemen eine Lösung vorbereitet hat. Vielmehr sollte man in der Prüfungssituation versuchen, eine vertretbare Stellungnahme zu entwickeln. Das gelingt besonders gut, wenn man das Argumentieren vorher etwas geübt hat. In diesem Sinne wollen wir heute darüber nachdenken, auf welche Formvorschrift § 2301 Abs. 1 Satz 1 BGB verweist.
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Wer (immer noch empfehlenswert) die regelmäßige Lektüre guter Tageszeitungen pflegt, wird immer häufiger auf Informationen zu EU-Richtlinien stoßen. Dies kann (und sollte hin und wieder) Anlass zu vertiefenden Explorationen sein. Versuchen wir es einmal mit dem folgenden Beispiel:
„Dabei zeigt sich in Europa die Wirkung der seit Dezember 2020 geltenden Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern, die Unternehmen und der öffentlichen Hand das Einrichten von Meldekanälen vorschreibt.“
Marcus Jung, Zäher Umgang mit Hinweisgebern, FAZ 22. Mai 2024, S. 16
Wo könnte da die Präzisierungs- und Ergänzungsarbeit ansetzen?
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Wenn man eine Rechtsprechung im Studium kennenlernt und sich diese dann bis zum Examen verändert, besteht die Gefahr, dass diese Rechtsprechungsänderung übersehen wird. Das ist gewissermaßen der „Fluch des Gelernten“. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, soll heute auf eine zentrale Rechtsprechungsänderung des BGH aufmerksam gemacht werden, die für zahlreiche Examensklausuren praktische Bedeutung haben kann.
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Der innerbetriebliche Schadensausgleich war hier im Blog bereits zweimal Thema (vgl. den Beitrag „Innerbetrieblicher Schadensausgleich, oder: Wie war das noch einmal mit der groben Fahrlässigkeit?“ und den Beitrag „Innerbetrieblicher Schadensausgleich, oder: „Leichte Fahrlässigkeit“ oder „leichteste Fahrlässigkeit“?„). Heute soll unter einem anderen Gesichtspunkt über den innerbetrieblichen Schadensausgleich nachgedacht werden. Dieser Gesichtspunkt verdeutlicht, dass es noch eine weitere Facette gibt: Stellen wir uns folgenden Fall vor: Ein Arbeitnehmer fügt im Rahmen seiner Arbeitstätigkeit einem betriebsfremden Dritten leicht fahrlässig einen Vermögensschaden zu. Kann der Dritte nun den Arbeitnehmer in Anspruch nehmen oder kann sich der Arbeitnehmer im Außenverhältnis zum Dritten auf das Prinzip des innerbetrieblichen Schadensausgleichs berufen, um den gegen ihn erhobenen Anspruch zu reduzieren?
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Am 26. Juni 2016 hat Mats Hummels im Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Slowakei eine spektakuläre Abwehrgrätsche hingelegt, die viel Beachtung fand. Dies war Anlass hier im Blog, auf die Herberger-Grätsche hinzuweisen, die ja auch bereits fast zum Rechtsbegriff geworden ist (vgl. OLG Celle, Urt. v. 25.01.1989, 9 U 240/87). Nun hat Mats Hummels im Spiel von Borussia Dortmund gegen Paris St. Germain erneut per Grätsche eingegriffen und Kylian Mbappé ausgestoppt. Focus berichtet über diese Szene anschaulich wie folgt:
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